Derzeit wird im Wahlkampf viel über mögliche Verbesserungen im Gautinger Straßenverkehr gestritten. In der SZ liefern sich Burkhard von den BiG und ich gerade einen Leserbrief-Schlagabtausch. Leider ist das Thema zu komplex für Leserbriefe, auch weil diese oft gekürzt werden. Von daher möchte ich hier kurz meine Position zusammenfassen.
Ein Kreisverkehr am Gautinger Hauptplatz wäre eine tolle Sache, wenn er den Verkehr aufnehmen könnte. Derzeit kann von allen Seiten zweispurig in die Kreuzung...
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PIRATEN klagen für freies WLAN
*** Wichtig, Terminänderung! Update weiter unten!***
München - Das Landgericht München verhandelt am Donnerstag, 11. April, in Sachen WLAN-Haftung. Der Kläger ist Tobias Mc Fadden, Vorsitzender de...
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Gute Straßen ohne Ausbaubeiträge der Anlieger
Laut Ausbaubeitragssatzung – ABS – müssen Anlieger bis zu 80 % der Kosten für die Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße bezahlen (Art. 5 Kommunalabgabengesetz KAG).
In Berlin wurde auf Druck der B...
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Volksbegehren gegen Studiengebühren war erfolgreich
Das bayernweite Volksbegehren gegen Studiengebühren war erfolgreich. Von 17.-30. Januar hatten die Bayern Zeit, sich in den Rathäusern in Unterschriftenlisten einzutragen. Die erforderlichen 10 Prozen...
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Bis zum 30. Januar für das Volksbegehren gegen Studiengebühren unterschreiben!
Vom 17. bis zum 30. Januar ist es nun möglich, für das Volksbegehren gegen Studiengebühren zu unterschreiben. Unterschrieben werden kann in jedem Rathaus; die genauen Adressen sowie die Öffnungszeiten...
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Urheberrecht / GEMA
Mit großer Besorgnis verfolgen die Starnberger Piraten die Debatte um die GEMA-Gebührenerhöhung und das Urheberrecht.
Im Rahmen der Starnberger Arbeitstreffen informierte Bruno Kramm, politischer G...
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PIRATEN informieren über Transparenz und Bürgerbeteiligung in Penzberg
Die PIRATEN Weilheim-Schongau laden am Mittwoch den 10.10.12 ab 19:30 Uhr im Restaurant der Stadthalle Penzberg (Bürgermeister-Rummer-Straße 2, 82377 Penzberg) zu einem öffentlichen Informationsabend ...
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